Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Für die Nutzung der Internet Plattform “justaloud.com” als Künstler

§ 1 Geltungsbereich

I.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für justaloud.com, welche unter der URL http://justaloud.com sowie den dazugehörigen Unterseiten betrieben werden. Mit der Anmeldung erklärt sich der Künstler mit den aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Dies gilt auch, wenn der Zugriff auf die Seite justaloud.com von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Der Künstler kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem Link „AGB Künstler“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

II.
Sofern der Künstler mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, muss er von einer Anmeldung absehen. Eventuell entgegenstehende Bedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des Künstlers wird hiermit ausdrücklich widersprochen und wird somit nicht Vertragsbestandteil.

III.
Eine Nutzung des Angebotes von justaloud.com ohne Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege.

IV.
Diese Nutzungsbedingungen sind im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit justaloud.com auch dann gültig, wenn bei Inanspruchnahme weiterer Dienste nicht noch einmal darauf verwiesen wird.

V.
Der Künstler schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von justaloud.com mit der Justaloud GbR, Wilhelmstraße 4a, 70182 Stuttgart, vertreten durch Feliks Eyser und Christopher Beuchert.

Alle Websites, auf denen justaloud.com seine Dienste zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt als „justaloud.com“ bezeichnet.

§ 2 Definition des Begriffs „Gewinn“

Diesen AGB, sowie allen weiteren Verträgen des Künstlers mit justaloud.com ist die nachfolgende Definition des Begriffs „Gewinn“ zugrunde zu legen. Gewinn ist der Netto-Verkaufserlös je Musikstück nach dem jeweils gültigen Community-Pricing-Models von justaloud.com abzüglich der Steuern und der Kosten, die für justaloud.com entstehen, beschrieben hier .

§ 3 Vertragsschluss

I.
Durch die Online-Anmeldung bewirbt sich der Künstler für die Nutzung der Dienste von justaloud.com.

II.
Der Vertrag gilt als zustande gekommen, wenn der Künstler sich das erste Mal erfolgreich angemeldet hat.

III.
Der Künstler erklärt und garantiert, dass
a. seine Nutzung innerhalb von justaloud.com gegen keine geltenden Gesetze oder Vorschriften verstößt;
b. alle im Registrierungs- und Nutzungsprozess angegebenen Informationen der Wahrheit entsprechen und korrekt sind;
c. auch zukünftig die Richtigkeit dieser Informationen sichergestellt wird.

IV.
Dieser Vertrag behält für die gesamte Dauer der Mitgliedschaft oder Nutzung der Dienste von justaloud.com uneingeschränkte Gültigkeit.

§ 4 Beschreibung der Dienste von justaloud.com

Justaloud.com bietet den Nutzern und Künstlern die Möglichkeit sich mit Künstlern und Usern auszutauschen und Musik von talentierten Newcomer- und Independent-Künstlern zu erwerben. Künstler haben die Möglichkeit ihre Musik bei justaloud.com durch hochladen einzustellen und zu vermarkten. Von dem Gewinn erhalten die Künstler dann 85%.

§ 5 Teilnahmeregeln

I.
Die Nutzung von justaloud.com ist für den Künstler unentgeltlich. Der Künstler ist jedoch verpflichtet, richtige Angaben zu machen und bei Änderungen der, bei der Anmeldung und im Profil angegebenen Daten unverzüglich eine Berichtigung durchzuführen.

II.
Jeder Künstler von justaloud.com trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des Angebots. Justaloud.com stimmt diesem Inhalt nicht zu und hat keine Kontrolle darüber. Auch kann der Inhalt vor der Einstellung bei justaloud.com nicht immer durch diese überprüft werden. Justaloud.com kann keine Garantie für Inhalte oder die Genauigkeit und Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen, die Künstler an andere Nutzer
übertragen, abgeben.

III.
Die Folgenden beispielhaft ausgewählten Inhalte dürfen nicht über die Plattform justaloud.com veröffentlicht und/oder verbreitet werden. Justaloud.com behält sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem Ermessen von justaloud.com gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen. Hierunter fallen auch das Löschen dieser Inhalte und ein sofortiger Ausschluss des Nutzers von den Diensten justaloud.com. Verbotener Inhalt umfasst hierbei unter anderem folgende Inhalte:
a. offenkundig anstößiger Inhalt und solcher, der Rassismus, Fanatismus, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelpersonen unterstützt;
b. eine andere Person belästigt oder Belästigungen unterstützt;
c. die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützt;
d. Gewalt oder anstößige Darstellungen umfasst oder einen Link zu einer nichtjugendfreien Website enthält;
e. Informationen unterstützt, die falsch oder irreführend sind und illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördert, die beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind;
f. eine illegale oder unberechtigte Kopie eines urheberrechtlich geschützten Werkes verbreitet oder geschützte Marken unberechtigt verwertet und publiziert;
g. das Versenden von „Junk-Mails“, „Kettenbriefen“ oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten oder „Spamming“, insbesondere das unaufgeforderte Versenden von Hinweisen über Neuerscheinungen, Konzerte, Abstimmungen und dergleichen, beinhaltet;
h. kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben unterstützt oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthält;
i. andere Nutzer zur Angabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzeswidrige Zwecke auffordert.
j. das Einstellen von Musikstücken, die nicht in der vollen Länge bereitgestellt werden, oder bei denen es sich um “Preview”-Versionen handelt, die eine geringere Laufzeit oder andere Einschränkungen haben, oder in ihrer Qualität maßgeblich von den Original-Songs des Künstlers abweichen, oder im Falle von einer alternativen Live-Aufnahme einer gleichnamigen Veröffentlichung nicht als solche gekennzeichnet sind

IV.
Die illegale und/oder unbefugte Nutzung der Dienste von justaloud.com, einschließlich der elektronischen und anderweitigen Sammlung von Nutzernamen und/oder E-Mail-Adressen von Mitgliedern für den Versand unaufgeforderter E-Mails oder justaloud.com-Nachrichten, sowie unberechtigtes Framing der Seiten von justaloud.com ist untersagt.

V.
Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, das Angebot funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische und logische Struktur des Angebots beeinflussen können.

VI.
Im Falle von Rechtsverletzungen, die unter Verwendung des Zugangs des Künstlers begangen werden, hat dieser Künstler justaloud.com von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen justaloud.com geltend gemacht werden.

VII.
Der Künstler hat seinen Zugang gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen, insbesondere sein Passwort geheim zu halten. Der Künstler haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit ihn ein Verschulden trifft. Er hat justaloud.com umgehend zu benachrichtigen, falls der begründete Verdacht besteht, dass ein Missbrauch seines Zugangs vorliegt.

§ 6 Abwicklung des Erwerbs von Musikstücken

I.
justaloud dient als Marktplatz, auf dem von den Künstlern, Musik-Labels und Digital-Vertrieben angebotene Musikstücke von den übrigen Usern erworben werden können, sofern deren Angebot, der Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Der Kaufvertrag wird zwischen justaloud.com und dem erwerbenden User geschlossen.

II.
Mit dem Upload überträgt der Künstler an justaloud.com eine Lizenz seinen Nutzern für das jeweilige Stück ein Angebot zur Übertragung eines einfachen, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrechts zu unterbreiten. Mit dem über die Funktionalität „Kaufen“ aktivierten Erwerbs und gleichzeitigem Übertrags des/der entsprechenden Werkes in die persönliche virtuelle Justaloud.com-Musikbibliothek des Käufers nimmt der Käufer das Angebot an und erwirbt das definierte Nutzungsrecht. Durch die Annahme des Angebots werden dem Justaloud.com-Konto des Käufers Justaloud.com-Credits in Höhe des jeweils ausgewiesenen Preises abgezogen und der daraus resultierende Gewinn zu 85 % dem Künstler-Konto gutgeschrieben.

III.
Auf justaloud.com veröffentlichte Angebote und Inhalte von Mitgliedern oder Vertragspartnern werden grundsätzlich nicht von justaloud.com auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit, insbesondere was die Länge und die Qualität von Songs, sowie die Vollständigkeit von Alben und Compilations betrifft, überprüft.. Justaloud.com übernimmt daher gegenüber dem erwerbenden User keine Haftung für etwaige Sach- oder Rechtsmängel oder Schäden, die aus einer Veröffentlichung von Material entstehen, welches vom Rechteinhaber nicht entsprechend freigegeben oder wissentlich oder unwissentlich fehlerhaft oder unvollständig vom Künstler oder dem Vertragspartner eingestellt wurde oder vor dem freien Zugriff geschützt ist. Für die Folgen einer solchen Rechtsverletzung ist allein der Künstler oder der Vertragspartner verantwortlich und haftbar.

§ 7 Entgelt und Zahlungsabwicklung

I.
Der Künstler hat einen Account, für den er z.B. via PayPal Justaloud.com-Credits erwerben kann. Justaloud.com-Credits ermöglichen es dem Künstler Musikstücke auf der Plattform zu erwerben. Der Künstler erhält für jeden eingezahlten Euro-Cent einen Justaloud.com-Credit, ausgenommen eventuell entsprechend gekennzeichneter Rabattaktionen. Die Aufladung des Kontos erfolgt grundsätzlich nur in den jeweils ausgewiesenen Guthaben-Staffelungen. Einzahlungen die von den Guthaben-Staffelungen abweichen werden nicht gutgeschrieben. .

II.
Ungenutzte Justaloud.com-Credits verfallen, wenn der Künstler sich mit seinem Account über einen Zeitraum von 180 Tagen nicht mehr angemeldet hat. Der User kann innerhalb 30 Tage vor Ablauf dieser Frist eine Rückzahlung beantragen. Diese wird abzüglich etwaiger Verwaltungs- und Transaktionsgebühren gewährt.

III.
Hinsichtlich der genauen Zusammensetzung des Preises wird auf das Community Pricing Modell von justaloud.com hingewiesen.

IV.
Die Zahlungsabwicklung kann derzeit über folgende Anbieter/Dienste abgewickelt werden: – PayPal (Europe) Ltd (http://www.paypal.de/de) – Banküberweisung.

Die unterstützten Zahlungsanbieter/Dienste können sich jederzeit ohne die Angabe von Gründen ändern.

V.
Für die Nutzung der Dienste der Zahlungsanbieter gelten die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter, die auf den entsprechenden Webseiten eingesehen werden können. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Justaloud.com keinen Einfluss auf die Funktion und Leistungen der Zahlungsanbieter hat und für Fehler der hiermit verbundenen Transaktionen nicht haftet.

VI.
Etwaige Kosten hinsichtlich der Bezahlung der Gebühren für das Aufladen des Künstler-Kontos via Banküberweisung sind vom Künstler zu tragen. Kosten, die bei einem fehlgeschlagenen Einzug der ausstehenden Forderungen entstehen (z.B. bei fehlgeschlagener Lastschrift wegen zu geringer Deckung des Kontos), sind ebenfalls vom Künstler zu tragen. Der Künstler versichert, dass er zum Zeitpunkt der Transaktion auf dem auftraggebenden Konto über, für diese Transaktion ausreichende, Liquidität verfügt, oder diese im Rahmen der Transaktion herstellt.

VII.
Die Belastung des Kontos des Künstlers erfolgt mit Abschluss der Bestellung von Justaloud.com-Credits.

§ 8 Vergütung

I.
Mit der Aktivierung der Funktion „Kaufen“ wird dem Käufer der jeweils ausgewiesene Betrag in Form von Justaloud.com-Credits von seinem Account abgezogen. Gleichzeitig erhält der Künstler 85% des Gewinns aus den verkauften Musikstücken auf seinem Transaktionskonto (zu unterscheiden von seinem ebenfalls existierenden Prepay-Konto für Justaloud.com-Credits) gutgeschrieben. Hinsichtlich der genauen Zusammensetzung des Preises wird auf das Community-Pricing-Modell von justaloud.com hingewiesen. Die übrigen 15 % des Gewinns stehen justaloud.com als Vermittlungsprovision zu.

II.
Alle Gewinne bleiben nach dem Verkauf des jeweiligen Musikstücks auf dem Transaktionskonto des Künstlers. Die Anrechnung der Gewinne auf dem Transaktionskonto stellt kein Anerkenntnis dahingehend dar, dass es sich bei dem Verkauf um einen gültigen Verkauf handelt. Auch stellt die Anrechnung der Gewinne auf dem Transaktionskonto ausdrücklich noch keine Gutschrift dar. Die Gewinne befinden sich bis zur tatsächlichen Beantragung der Auszahlung der Gewinne durch den Künstler und der damit verbundenen Gutschrift im Eigentum von justaloud.com.

III.
Justaloud.com ermöglicht dem Künstler die monatliche Beantragung einer Auszahlung seines Guthabens auf seinem internen Transaktionskonto in Form einer Gutschrift auf ein deutsches Bankkonto oder einen gültigen PayPal Account, sofern der auszuzahlende Betrag mindestens € 15,00 netto beträgt. Der Künstler ist verpflichtet, justaloud.com eine gültige PayPal-E-Mail Adresse vorzulegen. Das Künstlerguthaben auf dem Transaktionskonto wird nicht verzinst.

IV.
Soweit ein Kauf eines Musikstückes bei justaloud.com vor der Auszahlung rückabgewickelt wird, betrifft dies auch die daraus resultierenden Gewinne auf dem Transaktionskonto des Künstlers. Soweit ein Kauf eines Musikstückes durch den Käufer nach erfolgter Auszahlung der Gutschrift von justaloud.com an den Künstler rückabgewickelt wird, ist justaloud.com berechtigt, das Konto des Künstlers binnen einer Frist von zwölf Wochen nach Auszahlung rückzubelasten oder den zur Auszahlung gelangten Betrag zurückzufordern. Justaloud.com bleibt auch nach dieser Frist die Rückforderung einer Zahlung vorbehalten, wenn justaloud.com nachweist, dass der Auszahlung an den Künstler kein, durch einen Verkauf begründeter Vergütungsanspruch zugrunde lag.

V.
Die Auszahlung einer Gutschrift erfolgt ggfls. ohne anschließende Prüfung durch justaloud.com dahingehend, ob den Gewinnen auf dem Künstlerkonto gültige Käufe zugrunde lagen. Soweit der Generierung eines Kaufs eine Manipulation oder Täuschung bzw. ein Verstoß gegen die Bedingung dieser Nutzungsbedingungen zugrunde lag, ist justaloud.com berechtigt, das Konto des Künstlers binnen einer Frist von zwölf Wochen nach Auszahlung rückzubelasten. Justaloud.com bleibt auch nach dieser Frist die Rückforderung einer Zahlung vorbehalten, wenn justaloud.com nachweist, dass der Auszahlung an dem Künstler kein, durch einen Verkauf begründeter Vergütungsanspruch zugrunde lag.

§ 9 Beendigung des Vertragsverhältnisses

I.
Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

II.
Künstler, die nach Absprache mit justaloud.com in Form eines redaktionellen Beitrages behandelt werden, können den Vertrag erst nach einer Frist von 3 Wochen nach Erscheinungsdatums des Beitrages beenden. Auch das Löschen oder Deaktivieren von bereits eingestellten Musikstücken ohne Rücksprache mit Justaloud ist in diesem Zeitraum untersagt.

III.
Künstlerseitig ist die Kündigung schriftlich oder oder nach dem Login unter dem Link „Kontaktformular“ möglich. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Künstlers von justaloud.com gelöscht. Ausgenommen hiervon ist eine Kopie aller Songs, die mindestens einmal verkauft wurden um die Aufrechterhaltung des Downloadangebots für die bisherigen Käufer der Songs zu gewährleisten. Justaloud.com teilt eine Kündigung schriftlich per E-Mail mit. Die Interessen des Künstlers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.

IV.
Justaloud.com kann die Mitgliedschaft jederzeit ohne Vorankündigung beenden, vor allem dann, wenn ein Künstler im Profil oder in sonstigen Bereichen von justaloud.com absichtlich oder in betrügerischer Absicht Falschangaben – insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität – macht und/oder absichtlich gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt.

§ 10 Haftung

I.
Justaloud.com übernimmt keine Gewähr für Informationen und Daten Dritter. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln.

II.
Justaloud.com haftet ansonsten nur, soweit ihnen, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrages durch justaloud.com, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

III.
Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Unternehmens und/oder dessen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden, ausgeschlossen.

IV.
Justaloud.com haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Künstlerdaten durch Dritte oder für Angaben und Informationen, welche der Künstler selbst Dritten zugänglich gemacht haben.

V.
Justaloud.com übernimmt keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit der zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Verantwortung übernommen für Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen beim Betrieb oder der Übertragung, Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf oder Diebstahl, Zerstörung oder Änderung von Mitteilungen der Künstler. Justaloud.com ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder –leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle von E-Mails oder Playern aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet und/oder einen der Dienste von justaloud.com, oder einer Kombination hieraus. Justaloud.com übernimmt auch keine Gewähr für die Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen Nachrichten.

VI.
Insbesondere ist justaloud.com nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Sollte es allerdings zu technischen Problemen kommen, bemüht sich justaloud.com die Künstler hierüber rechtzeitig zu informieren.

VII.
Justaloud.com ist jederzeit berechtigt, die Plattform mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen.

VIII.
Justaloud.com weist darauf hin, dass jegliche Verwendung von Musicfiles, Videos, Bildern, Texten, Logos, etc. vorbehaltlich einer ausdrücklichen Genehmigung/ Zustimmung der Eigentümer dieser Rechte ist. Für Zuwiderhandlungen ist justaloud.com nicht haftbar. Sollte jedoch eine Verletzung angezeigt werden, wird justaloud.com eine sofortige Entfernung dieses Inhalts veranlassen.

§ 11 Gewährleistung

I.
Justaloud.com gewährleistet nicht, dass das Angebot jederzeit erreichbar und fehlerfrei ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von justaloud.com liegen.

II.
Sollte es zu Problemen beim Abspielen der erworbenen Musikstücke kommen, bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Justaloud.com wird darüber hinaus sich jederzeit bemühen, eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. Hiervon ausgenommen sind Ursachen für Probleme beim Abspielen der erworbenen Musikstücke, die auf technische Probleme oder Anwendungsfehler auf Seiten des Users zurückzuführen sind.

§ 12 Urheberrechte

I.
Der Künstler darf nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlichen bzw. heraufladen oder übermitteln, für die er die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Nutzungsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechten) hat. Die Verwendung und Verbreitung von Raubkopien ist untersagt. Insbesondere ist es dem Künstler verboten Musik anzubieten, bei der der hochgeladene Song nicht DRM -frei (Digital Rights Management) ist.

II.
Durch das Bereitstellen und Hochladen von Musikstücken bei justaloud.com gewährt der Künstler justaloud.com eine Lizenz, um die Musikstücke zu verkaufen. Hierunter fällt insbesondere auch, aber nicht abschließend, diese zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten.

§ 13 Datenschutz

Justaloud.com beachtet die gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Die Nutzung von justaloud.com unterliegt zudem den geltenden Datenschutzbestimmungen.

§ 14 Widerrufsrecht

Der Künstler wird darauf hingewiesen, dass das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen für die von Justaloud.com angebotenen Waren nicht besteht, da die Waren sofort nach der Bestellung digital an den Käufer übertragen werden und von diesem genutzt werden können

§ 15 Änderung der Nutzungsbedingungen

Justaloud.com behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Justaloud.com wird die Künstler ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Künstler hat die Möglichkeit, den geänderten Regeln und Nutzungsbedingungen innerhalb einer Frist von 1 Monat zu widersprechen. Hierauf weist justaloud.com bei jeder Änderung der Nutzungsbedingungen ausdrücklich hin. Wenn der Künstler den Änderungen nicht innerhalb der Frist widerspricht, treten die neuen Regeln und Nutzungsbedingungen für diesen Künstler ab dem Tag des Fristablaufs in Kraft. Sollte der Künstler mit den neuen Regeln und Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, wird das Vertragsverhältnis außerordentlich mit Datum des Widerspruchs beendet.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln der Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.

§ 16 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist soweit zulässig Stuttgart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.